Fallstudie zur Mitwirkung der lokalen Bevölkerung in der Wasserpolitik am Beispiel des Hochrheins

Diese Studie befasst sich mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, im Besonderen der lokalen Bevölkerung, an der Wasserpolitik im Zusammenhang mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der Europäischen Union, die seit 25 Jahren den rechtlichen Rahmen für den Schutz und die Revitalisierung von Fließgewässern in der EU bildet.

Die Studie beschreibt Maßnahmen die für eine gute Praxis der Beteiligung der Öffentlichkeit von zentraler Bedeutung ist – von der Bereitstellung von Informationen bis hin zur aktiven Beteiligung an Planungsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Die Einbeziehung von Bürger*innen, lokalen Gemeinden und verschiedenen Wassernutzern trägt zu einer höheren Qualität der Planung bei, berücksichtigt das lokale Wissen und erhöht die Akzeptanz der vorgeschlagenen Lösungen. Obwohl es eine gesetzliche Verpflichtung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gibt, hinkt die Praxis oft hinterher – Informationen sind nicht verfügbar oder eine sinnvolle Beteiligung wird nicht ermöglicht. Die Studie hebt auch positive Beispiele für bewährte Verfahren hervor, die zeigen, dass eine wirksame und rechtzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit den Erfolg von Projekten erhöht und eine demokratische Kultur fördert.